1. Art und Umfang der Leistung
Alle Leistungen werden wie im Angebot/Auftrag vereinbart ausgeführt. Auftragsänderungen bzw. -Erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang schriftlich, gegebenenfalls auch mündlich festgelegt werden.
2. Abnahme der Leistung
Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 24 Stunden Einwände erhebt. Werden vom Auftraggeber beider vertraglich festgelegten Leistung Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet. Weitere Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.
3. Preise
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen. Bei deren Änderungen ändern sich auch die Preise entsprechend. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4. Stornierung
Eine Stornierung der gebuchten Leistungen ist kostenlos bis 24 Stunden vor Arbeitsbeginn möglich. Erfolgt eine kurzfristigere Stornierung werden 50% des zu erwartenden bzw. angebotenen Reinigungsumfangs berechnet. Sind bereits nachweislich auftragsspezifische Fahrt-/ Material-oder sonstige Kosten entstanden so werden diese unabhängig vom Stornierungszeitpunkt berechnet. Sollten wir keine Stornierungsmitteilung erhalten und am Einsatztag vor verschlossenen Türen stehen, so werden 100% des zu erwartenden bzw. angebotenen Reinigungsumfangs berechnet, mindestens jedoch 99,00€.
5. Haftung
Für Schäden, die nachweislich auf Reinigungsmaßnahmen zurückzuführen sind, haftet der Auftragnehmer im Rahmen der von ihm abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch des Auftraggebers ist ihm ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen.
6. Nachbesserung
Bei berechtigter Reklamation muss der Auftraggeber den Auftragnehmer innerhalb von 24 Stunden nach erfolgter Reinigung informieren und ihm das Recht zur kostenlosen Nachbesserung in angemessener Frist ermöglichen.
7. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind netto ohne Abzug sofort nach Rechnungseingang zahlbar. Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Monatspauschalen sind spätestens am letzten Tag des laufenden Monats fällig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontsatz berechnet.
8. Allgemeines
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so sind sie sinngemäß auszulegen und berühren die übrigen Bestimmungen nicht in ihrer Wirkung.
9. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers. Sollten die Vertragspartner Nichtkaufleute sein, bleibe es bei der Gerichtsstandsregelung.
10. Datenspeicherung
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet werden.
Stand 15.10.2015